ÖLDP POLITISCHES GRUNDPROGRAMM

FREIHEITEN, DEMOKRATIE, WOHLSTAND UND GRUNDRECHTE FÜR ALLE!

DIE ÖLDP MÖCHTE DIE MULTIKULTURELLE DEMOKRATIE, DIE FREIHEITEN, DIE MENSCHENRECHTE GLOBALISIEREN.

DIE ÖLDP MÖCHTE DIE GLOBALISIERUNG DEMOKRATISIEREN!

DIE ÖLDP FÖRDERT EINE HUMANISTISCHE MULTIKULTURELLE WELTDEMOKRATIE!

Die ÖLDP engagiert sich für Alle Bürgerinnen & Bürger unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sowie unabhängig von Weltanschauungen und Vermögenslage.

Die ÖLDP engagiert sich besonders stark für mehr Sozialgerechtigkeit & Sozialgleichheit und Chancengleichheit sowie für mehr Freiheiten!

Die ÖLDP möchte eine freie progressive, ökolinksliberale, sozialliberale demokratische, pazifistische politische Programmatik umsetzen!

1. NPD Verbot sowie alle andere Neonazis & Nazis rechtsradikale Parteien & Vereine verbieten!

NPD, AFD und Pegida sind nicht Deutschland. Gemeinsam gegen NPD, AFD, Pegida! NPD, AFD, Pegida schaden die Bundesrepublik Deutschland & Europa. Rechtsradikalismus, Rassismus sind nicht Deutschland! Rechtsradikalismus, Rassismus sind nicht Europa!

ÖLDP setzt sich nachhaltig für eine friedliche humanistische, multikulturelle, ausländerfreundliche, judenfreundliche, frauenfreundliche, kinderfreundliche, inklusionsfreundliche ökolinlsliberale demokratische Europäische Union ein!

Wir müssen uns nachhaltig & ununterbrochen alle gemeinsam

gegen Rechstradikalismus, gegen Antisemitismus, gegen Rassismus,

gegen Nationalismus und gegen Re-Nationalisierungswahn mobilisieren.

2. Grundrechte der Kinder im Grundgesetz stärken.

Die Kinder müssen den höchsten staatlichen Schutz bekommen. Das Recht und die Rechte des Kindes müssen also in der Verfassung ausdrücklich eingetragen werden. ÖLDP fordert die Kinderrechte in dem Grundrechtskatalog des Grundgesetzes.

3. Mietpreiserhöhung stoppen! Günstigere Mieten! Mehr Sozialwohnungen für die Armen & die Sozialbenachteiligten!

4. Ein Grundrecht auf eine Wohnung in dem Grundrechtskatalog des Grundgesetzes.

5. Eine bessere Wohnungspolitik für Alle! Mehr bezahlbaren Wohnungen, günstigere Mieten bundesweit & europaweit.

6. Ein monatlicher Mindestlohn, also ein monatliches Mindestgrundeinkommen ab 1200 € Netto/Gehalt garantieren.

7. Steuer senken! Der Mittelstand und die benachteiligte Schichten verdienen eine bessere Lohnpolitik! Mehr Lohn, weniger Steuer!

8. Für eine soziale Arbeitsmarktreformpolitik: befristete Verträge sind leider keinen Garant mehr für Wohlstand! Befristete Verträge generieren Armut und chronische Arbeitslosigkeit.

Befristete Verträge jetzt abschaffen! Unbefristete Verträge für alle! Jeder Arbeitsvertrag sollte grundsätzlich unbefristet reguliert werden, um nachhaltig Kaufkraft, wirtschaftliches Wachstum und Wohlstand für alle zu garantieren. Tarifverträge grundsätzlich sozialer und ökolinksliberaler gestalten.

9. Beamtinnen & Beamten, Freiberufler & Freiberuflerinnen, Selbstständige sollen gesetzliche Rentenversicherungsbeiträge an die Rentenkasse leisten.

10. Keine Besteuerung der Rente.

11. Die Einführung einer Flexi-Rente: Entscheidungsfreiheit sowie freie Wahl ab 60 Jahre alt zu dem gewünschten Rentenbeitrittsjahr.

12. Eine sozialen Mindestrente von 1000€ für alle Rentnerinnen und Rentner garantieren.

13. Anzahl der Versicherungsjahren der Rentenbeiträge nach Berufsbranchen und Berufskategorien anpassen.

14. Prostitutionsverbot. Die Prostitution ist eine Straftat, kein  Beruf! Die Prostitution ist eine direkte Verletzung des §1 GG. Solange die Bundesrepublik Deutschland Menschen prostituiert, verkauft und setzt  die Frauenwürde und Menschenwürde als käufliches Sexobjekt  herab, zeigt, dass die Bundesrepublik Deutschland die Frauenwürde und vor allem die Menschenwürde NICHT respektiert. Menschen sind keine marktgängigen vermarktbaren Waren! Prostitution ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Prostitution gilt als Verbrechen der Menschenwürde. ÖLDP setzt sich uneingeschränkt gegen alle Formen der Prostitution ein.
PROSTITUTIONSVERBOT SOFORT!

15. Abschaffung der Geheimdienste! Geheimdienste bergen einen Staat im Staat und bieten keine Transparenzpolitik für den Bürger & Bürgerinnen. Die mögliche Präsenz eines Überwachungsstaates widerspricht ganz klar die demokratische Prinzipien sowie die Verfassungsprinzipien, und die EU Menschenrechtscharta sowie die Grundrechtscharta des Bundesföderalismus der Bundesrepublik Deutschland.

16. Trennung zwischen Staat und Kirche. Trennung zwischen Politik und Religion. Säkularisierung mit dem Prinzip des Laizismus. Religion ist Privatsache sowie eine individuelle Privatentscheidung. Keine religiöse Proselytenmacherei und keine Verbreitung religiöser Dogmen & Praktiken in Öffentlichen, administrativen Einrichtungen und Behörden, sowie keine religiösen Symbole und Bekundungen in öffentlichen Behörden, Schulen, und in gesamten administrativen Einrichtungen. Das Grundrecht auf eine Religion zu haben, darf das Grundrecht auf keine Religion zu haben, nicht benachteiligen oder verletzen.

17. Mehr Freiheiten, Toleranz, für eine multikulturelle Europäische Union, für eine transnationale interkulturelle Europäische Union!
Eine bessere Integrationspolitik für alle Flüchtlinge, Ausländerinnen & Ausländer sowie für alle Migranten & Migrantinnen.

18. Das aktive & passive Wahlrecht für alle Ausländerinnen und Ausländer garantieren.

19. Gemeinsam gegen Terrorismus, gegen alle Formen von Gewalt, gegen Kriege. Für eine multikulturelle Weltdemokratie und ein nachhaltiger Weltfrieden ohne Kriege, ohne Terrorismus und ohne Gewalt.

Die Barbarei des radikalen Islamistischen Terrorismus und des religiösen Fundamentalismus werden nicht schaffen, unsere Demokratie, Freiheiten und unsere westliche Kulturen zu verwüsten. Unsere Demokratie, Freiheiten und westliche Kulturen werden gegen den Terrorismus siegen.

20. Für den Beitritt Israel in der Europäischen Union. Die ÖLDP fördert  die Mitgliedschaft Israel in der EU. Die EU trägt eine besondere politische Verantwortung Israel zu schützen, die Demokratie und die  Sicherheit Israels zu garantieren.

Die Gräueltaten und die Barbarei des Nazismus dürfen in der Geschichte NIE wieder geschehen. Gemeinsam gegen Völkermorde. Gemeinsam  gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Gemeinsam gegen Nazismus,  gegen Neonazismus,

gegen Rechtsradikalismus, gegen Antisemitismus.

21. Einführung mehrerer Gedenkstätten und Gedenktage gewidmet an allen Opfern des 1. und 2. Weltkrieges. Kriege und militärische Konflikte dürfen NIE wieder geschehen. Die Opfer des ersten & zweiten Weltkrieges dürfen NIEMALS vergessen werden.

22. Für die Einführung eines EU-Reisepasses und eines EU-Personalausweises für alle EU-Bürgerinnen & Bürger. Eine europäische Staatsbürgerschaft für alle EU-Bürgerinnen & Bürger.

23. KRIEGE & TERRORISMUS SIND VERBRECHEN GEGEN DIE MENSCHLICHKEIT.

Alle Kriege und Gewaltformen sind Verbrechen und Straftaten, die unter Strafe  gestellt werden müssen.

ÖLDP FORDERT DAS KRIEGSVERBOT & DAS TERRORISMUSVERBOT WELTWEIT. ÖLDP fordert die Einführung des Kriegsverbots und des Terrorismusverbots in der Verfassung sowie in der UN-Menschenrechtscharta.

ÖLDP fordert keine Beteiligung Deutschland & EU in Kriegskonflikten und in gewalttätigen, militärischen Konflikten.

Keine Beteiligung Deutschland & EU in geopolitischen Konflikten.

Für eine Welt ohne Kriege. Für eine Welt ohne Terrorismus. Die Idee der Friedenspolitik, des Pazifismus und die Idee einer multikulturellen Weltdemokratie sollen siegen. Wir werden eine transnationale internationale sozialliberale ökolinksliberale demokratische EU konsolidieren, wo die Nationalismen keine Rolle mehr spielen.

Kriege & Terrorismus müssen für die Ewigkeit der Weltgeschichte verbannt sein.

24. Für die Abschaffung des Iran-Abkommens.

25. Für ein Leben ohne Armut. Gleicher Zugang zur Wohlstandstandarde für Alle garantieren.

26. Kostenfreie Nutzung von Öffentlichen Verkehrsmitteln und Personennahverkehr für Sozialbenachteiligte, Flüchtlinge und für Menschen mit Behinderungen, sowie für  ALG II & ALG I Empfängerinnen & Empfänger.

27. Einführung einer Vermögensteuer ab 1,5 Mio € Eigenkapital. Ausgenommen sind Eigentumswohnung und Eigene Wohneigentum.

28. Neues Banken-Modell entwickeln! Trennung zwischen Geschäftsbanken und Investitionsbanken.

29. Senkung der Mehrwertsteuer auf 14%.

30. Einführung einer Finanztransaktionsteuer, um die Markstabilität zu erhalten. Keine Privatisierung der Gewinne, keine Vergemeinschaftung der Schulden durch den Mittelstand und allgemein durch die Steuerzahler & Steuerzahlerinnen.

31. Staatliche Vorgrundschule, für eine frühzeitige Einschulung von Kinder, für die Eltern, die es wünschen.

32. Bildung für alle! Für eine kostenfreie Hochschulpolitik. Keine Rückzahlungspflicht für Bafög-Begünstigten nach Studiumsabschluss. Kostenfreies Studium für alle.

ÖLDP fordert die Annulierung von enstehenden BAFÖG und KFW Schulden bei allen Studientinnen & Studenten sowie die Annulierung von entstehenden BAFÖG und KFW  Schulden bei ehemaligen Studentinnen & Studenten.

33. Erhöhung der monatlichen Erwerbsunfähigkeitsrente, Erwerbsminderungsrente auf mindestens 900€ für betroffene Bürgerinnen & Bürger im Falle Arbeitsunfähigkeit.

34. Abschaffung der aktuellen Rundfunkbeitragspflicht. Abschaffung der GEZ Gebühren! Für eine multikulturelle kostenfreie Medienpolitik & Fernsehpolitik.

Reformbedarf und Modernisierungsmaßhnamen des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (RBStV).

35. Keine Anrechnung oder Abzug von Kindergeld an ALG II & ALG I Empfängerinnen & Empfänger.

36. Für eine ausländerfreundliche, internationale, europäische Arbeitsmarktpolitik.

37. Die Einführung einer maximalen Wochenarbeitszeit von 35 Stunden  für Vollzeit Stellen.

38. KLIMAWANDEL STOPPEN. RETTE DIE UMWELT. RETTE DEINEN BEZIRK. ÖLDP fordert die sofortige Ausschaltung aller Kohlekraftwerke bundesweit, europaweit & weltweit.

39. Kostenlose Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel für alle Bürgerinnen & Bürger, die auf PKWs mit konventionellen Diesel & Benzin Kraftstoffen verzichten.

40. ÖLDP fordert eine eine autofreie Stadt.

41. Hebräisch, Türkisch, Französisch als zusätzliche Amtssprachen der Bundesrepublik Deutschland.

42. Gesundheit für Alle! ÖLDP fordert das Grundrecht auf Gesundheit im Grundgesetz!

43. E-POST Briefe für alle. Entwaldungsprozesse und Rodungsprozesse STOPPEN! Papierproduktion und Druckproduktion STOPPEN! UMWELT NACHHALTIG RETTEN!

SLDP fordert die Digitalisierung der Briefherstellung, der Briefzusendung, und der Briefzustellung. Umstellung der postalischen schrifttlichen Post auf digitalen E-POST.

44. Digitaler Druckproduktion fördern. E-Bücher, E-Zeitschrifften, E-Zeitungen, E-Hefte, E-Kataloge, E-digitalen Druck fördern.

45. Archive, archivierte Bücher, bereitsgedruckte Bücher besonders aufbewahren & schützen. Bibliothek und E-Biblioteke staatlich fördern.

46. ÖLDP fordert ein Kirchenzutrittsverbot für unbegleiteten Kindern und Jugendlichen.

ÖLDP fordert eine lebenslängliche Haftstrafe ohne mögliche Freilassung bei allen sexuellen Straftätern.

Gemeinsam gegen jegliche sexuelle Straftaten.

Gemeinsam gegen alle Straftaten.

47. ÖLDP fordert ein weltweites Waffenproduktionsverbot & ein weltweites Waffenexportverbot.

48. ÖLDP fördert einen vereinfachten Zugang zum Eigentum. ÖLDP fordert einen zinsfreieen Immobilienkredit für die Anschaffung der ersten Wohnung gemäß § 14 GG das Grundrecht auf Eigentum.

49. Eine Maximale Steuerpolitik und Steuerabgabe von 14% des Brutto Einkommens für alle Arbeitnehmerinnen & Arbeitnehmer, die einen monatlichen Brutto Lohn in Höhe von 5000 € nicht übersteigt.

50. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 1500€ garantieren.

51. ÖLDP fordert die Legalisierung von Cannabis Blüten und die Legalisierung von Cannabinoiden medizinischen Blüten.

52. Mehr Umweltschutz, Klimaschutz & Faunaschutz . ÖLDP fordert das Jagdrechtverbot.

53. Die Einführung einer Mandatsbegrenzungsanzahl von maximalen 3 Mandaten bei  Wahlen von Abgeordneten in Landtagen und im Bundestag.

Jede/Jeder Abgeordnete soll maximal 3 Mandate beziehen.

54. ÖLDP fordert eine sofortige 15% Mietreduzierung Bundesweit. SLDP fordert mit sofortigen Wirkung günstigere Mieten und mehr Sozialwohnungen Bundesweit.

55. Erhöhung des Arbeitlosengeldes von ALG 2 Bezieher*Innen. Der reguläre Regelbedarf soll auf 575€ festgelegt werden. Miete und Nebenkosten werden gemäß zeitliche wirtschfaftliche Wachstum angemessen angepasst.

Europa modernisieren, demokratisieren sowie linksliberalisieren! Mit neuen Ökolinksliberalen & Sozialliberalen Ideen, mit mehr Freiheiten & mit mehr Sozialgerechtigkeit, mit mehr soziale Reformen für Alle!

Mehr Freiheiten & Soziale Reformen! Progressiv Sozialliberal & Ökolinksliberal denken! Progressiv Sozialliberal & Ökolinksliberal handeln!

Freiheiten und Soziale Reformen maximieren! Mehr Freiheiten! Weniger Staat!

Geschrieben und publiziert von Bérangère Bultheel

ÖLDP-Parteigründerin, ÖLDP-Parteivorsitzende, ÖLDP-Bundesvorsitzende

(Stand: 14.05.2021)