Ihr Name - ÖLDP TREFFEN

ÖLDP POLITISCHE TREFFEN & ÖLDP MITGLIEDERVERSAMMLUNG

JAHR 2021

21.02.2021 SLDP Mitgliederversammlung Bundestagswahl 2021/öffentlicher
politischer Stammtisch

Diese politische Veranstaltung fällt leider aufgrund der Coronaviruskrise aus.

14.03.2021 SLDP Mitgliederversammlung Bundestagswahl 2021/öffentlicher
politischer Stammtisch

Diese politische Veranstaltung fällt leider aufgrund der Coronaviruskrise aus.

01.05.2021 Tag der Arbeit SLDP Demonstration für eine humanistische soziale
ökolinksliberale Arbeitsmarktpolitik! Gleichberechtigung für Alle!

02.05.2021 SLDP Mitgliederversammlung Bundestagswahl 2021/öffentlicher

politischer Stammtisch

Diese politische Veranstaltung fällt leider aufgrund der Coronaviruskrise aus.

13.09. 2021 ÖLDP Mitgliederversammlung Bundestagswahl 2021 öffentlicher
politischer Stammtisch, Café Katelbach 17:45

30.09.2021 Tag der Wahl: Bundestagswahl 2021/ÖLDP Parteitreffen

Mitgliederversammlung/öffentlicher politischer Stammtisch

27.10.2021 ÖLDP Mitgliederversammlung/öffentlicher politischer Stammtisch

21.11.2021 Diese politische ÖLDP Mitgliederversammlung/öffentlicher

politischer Stammtisch wurde am 22.12.2021 verschoben

22.12.2021 ÖLDP Mitgliederversammlung/öffentlicher politischer Stammtisch,

Weihnachtsmarkt Altona (neben Burger King) 14:30

14.12.2021

ÖLDP Parteitreffen & ÖLDP Weihnachtsfeier am 22.12.2021 ab 14:30 auf dem Weihnachtsmarkt Altona (Neben Burger King) Ihr seid alle Willkommen über Politik zu debattieren!

Liebe Bürgerinnen & Bürger, Liebe Freundinnen & Freunde ÖLDP,

Liebe Wahlhelfer*Innen ÖLDP, Liebe Parteimitglieder ÖLDP,

Die Weihnachtszeiten nähern sich an: Aus diesem Grund möchte sich unsere judenfreundliche, ausländerfreundliche, multikulturelle, ökolinksliberale demokratische Partei erstens bei allen Parteimitglieder & Bürger*Innen ÖLDP, sowie bei allen Wähler*Innen ÖLDP für die politische Unterstützung, sowie für die herzliche politische Zusammenarbeit ganz herzlich bedanken. Danke an allen Menschen, die unsere judenfreundliche, ausländerfreundliche, multikulturelle humanistische politische Arbeit unterstützen.

Das Jahr 2021 ist für unsere Ökolinksliberale Demokratische Partei politisch sehr aktiv gewesen.

ÖLDP hat zwar kein Direktmandat bei der Bundestagswahl 2021 bekommen. Dennoch geht das politisches Engagement unserer Ökolinksliberalen Demokratischen Partei weiter. Wir Ökolinlsiberale Demokraten & Demokratinnen geben niemals auf.

Nach einem fleißigem mutigem Wahlkampfsjahr und intensivem politischem Engagement für die Bürgerinnen & Bürger Altonas möchte sich unsere ausländerfreundliche, judenfreundliche, frauenfreundliche, ökolinksliberale, pazifistische Demokratische Partei ÖLDP bei allen ÖLDP Mitglieder sowie bei allen Wahlkampfhelfer*Innen und Wähler*Innen erneut bedanken.

Zum Thema der neuen Bundesregierung möchte ÖLDP die aktuelle Nominierung des neuen Bundeskanzlers Scholz stark kritisieren.

Die Nominierung des aktuellen Bundeskanzlers Scholz sowie die aktuelle Koalition erweisen sich als echte politische Enttäuschung, weil solche Politiker & Politikerinnen bereits in der Vergangenheit schon bewiesen haben, daß solche Mandatsträger*Innen nicht in der Lage sind, Sozialgerechtigkeit, Wohlstand, Gleichheit, Demokratie, sowie soziale politische Reforme für sämtliche Bürgerinnen & Bürger zu garantieren.

Solche undemokratischen faschistischen Regierungen instrumentalisieren, nutzen schamlos die Coronavirus-Pandemie sowie grundsätzlich diese Krankheit, um die Grundfreiheiten & die Grundrechte zu attackieren, und gleichzeitig erweisen sich solche unerträglichen undemokratischen Regierungen als unfähig & inkompetent, den Gesundheitschutz und die Gesundheit der Menschen zu garantieren!

Aufgrund der aktuellen kriminellen Politik der Bundesregierung und andere Regierungen in der Welt, sowie des EU Parlaments hinsichtlich des Managements der Coronavirus-Krise sind wir verpflichtet, einen kritischen Blick zu werfen, und nicht zu schweigen und auf gar keine Fall die aktuelle Mundtot Politik solcher krimineller Regierungen in der EU und wo anders in der Welt zu akzeptieren.

Das Jahr 2021 genauso wie das Jahr 2020 haben mit der Coronavirus Pandemie alle Kulturen der Welt wie noch nie zuvor gewaltig erschüttert, sowie gezeigt, wie einige kriminelle Staaten in der Welt die Coronavirus Pandemie sich zunutze gemacht haben, also wie einige kriminelle Staaten die Coronavirus-Epidemie instrumentalisiert haben, um grundgesetzfeindliche, grundrechtsfeindliche Einschränkungen und illegale Einschränkungen einzuführen.

ÖLDP sagt klipp und klar: wir haben die politische Pflicht diese kriminelle polizeistaatliche sowie sanitäre diktatorische Zwangspolitik und Zwangsmaßnahmen zu stoppen.

Solche aktuelle Unrechtsstaaten nehmen sich das kriminelle "Recht", die Verfassung also das Grundgesetz, die Grundrechte, sowie die Grundfreiheiten der Menschen einzuschränken, zu attackieren sowie außer Kraft zu setzen.

Wir Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten werden solche Verletzungen unserer Grundrechte, unseres Grunsgesetzes, unserer multikulturellen Demokratie nie akzeptieren.

Meine judenfreundliche, ausländerfreundliche, frauenfreundliche, multikulturelle Ökolinksliberale demokratische Partei wird NIEMALS, sowie unter keine Umstände, solche inakzeptable menschenverachtende, grundgesetzfeindliche, grundrechtsfeindliche Rechtsverordnungen und Maßnahmen akzeptieren.

Diese aktuelle kriminellen inakzeptablen Rechtsverordnungen und Maßnahmen verletzen und attackieren stark unser Grundgesetz, unsere Freiheiten, unsere Grundrechte sowie unsere multikulturelle Demokratie, sowie die Menschenwürde der Menschen. Es ist inakzeptabel.

Der Staat setzt unverschämterweise das Grundgesetz selbst außer Kraft, obwohl das Grundgesetz solche grundgesetzwidrigen Maßnahmen selbst in solchen Krisen nicht vorsieht.

Unsere multikulturelle judenfreundliche Ökolinksliberale demokratische Partei setzt sich eindeutig gegen die aktuelle grundrechtsfeindlichen Politik, gegen die aktuelle Menschenrechtsfeindliche Politik sowie gegen die aktuelle grundgesetzfeindliche Politik der Bundesregierung ein.

Die Krönung der Unverschämtheit besteht darin, dass Europa sich massiv radikalisiert hat, und dass bestimmte unerträglichen radikalisierten Staaten derzeit Krankheiten als politischer Vorwand benutzen und instrumentalisieren, um unsere Grundrechte, Grundfreiheiten sowie unsere Demokratie zu attackieren.

Solche Staaten, die ursprünglich als Garant der Freiheiten und als politisches Vorbild der Demokratie fungierten, nutzen die Coronaviruspandemie schamlos aus, wie zum Beispiel mit den inakzeptablen systematischen gesetzlosen Grenzschließungen, um die multikulturelle Demokratie außer kraft zu setzen, sowie unsere demokratische Freiheiten und Grundrechte zu verletzen. WIR Ökolinksliberalen Demokratinnen & Demokraten akzeptieren es nicht. Wir werden solchen Unrechtstaaten nicht machen lassen!

Wir dürfen nicht dulden, dass diese kriminelle Regierungen versuchen, die Demokratie in Europa und wo anders in der Welt zu verletzen und/oder außer Kraft zu setzen.

ÖLDP sagt klipp und Klar: es ist Zeit, Widerstand zu leisten.

Ihr seht, dass die sogenannte etablierten Parteien sämtliche Idealen sowie Prinzipien der Demokratie sowie die Garantie auf die bedingungslose Beachtung der Grundrechte und Grundfreiheiten verletzt haben, und dass, solche etablierten Parteien sich als Gefahr für die Grundrechte, als Gefahr für das Grundgesetz, als Gefahr für die Freiheiten der Menschen und als Gefahr für die Demokratie erweisen.

Die etablierten Parteien haben nicht nur die Bürger*Innen der EU und die Demokratie verraten. Die aktuelle Politik Europa zeigt, dass die etablierten Parteien die Verletzung der Grundrechte und Grundfreiheiten der Menschen sowie die Verletzung der Demokratie in Kauf nehmen. Wir Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten akzeptieren es nicht.

Es ist Zeit also, Widerstand zu leisten!

Gerade solche Politiker*Innen, die die Coronavirus-Pandemie instrumentaliseren, um die Grundfreiheiten, das Grundgesetz, die Grundrechte, die Demokratie einzuschränken und zu verletzen, haben sich als regierungsunfähig erwiesen.

Wer meint im Ernst, dass gerade diese undemokratische politische Akteure, die unsere Demokratie, unsere Freiheiten, unser Grundgesetz bereits attackiert haben, wären in der Lage jetzt die Demokratie und die Grundfreiheiten, die Beachtung des Grundgesetzes wiederherzustellen.

ÖLDP fordert nach wie vor die sofortige Wiederherstellung der Demokratie, der Grundfreiheiten, und die Beachtung der Grundrechte bundesweit & weltweit. Unsere judenfreundliche, multikulturelle, pazifistische, humanistische, Ökolinksliberale demokratische revolutionäre Partei fordert die bedingungslose Beachtung der Demokratie, der Grundrechte & Grundfreiheiten für sämtliche Menschen bundesweit & weltweit.

ÖLDP fördert eine Ökolinksliberale demokratische Politik, was die Impfpolitik angeht. Die Impfung soll weiter freiwillig bleiben und soll nicht das Ergebnis einer staatlichen Zwangspolitik sein. ÖLDP setzt sich gegen jegliche Zwangspolitik, gegen jegliche Bevormundungspolitik sowie gegen jegliche Infantilisierungspolitik ein. Jede Bürger*In hat das Recht selbst zu entscheiden, ob solche Bürger*innen die Impfung in Anspruch nehmen wollen oder nicht.

ÖLDP fördert eine bürgerorientierte freie Verantwortungspolitik. ÖLDP möchte den Bürger*Innen bewusst machen, dass jegliche Bürger*Innen und nicht der Staat können ihre Grundrechte auf eigene Selbstbestimmungsrechte im Privatleben sowie im Gesundheitsebene gelten machen.

ÖLDP fordert das Grundrecht auf Gesundheit und das Grundrecht auf Leben für sämtliche Menschen ohne coronafaschistische, menschenfeindliche, demokratiefeindliche Einschränkungen.

ÖLDP fordert die bedingungslose Garantie & die bedingungslose Beachtung der Gesundheit & des Lebens, der Grundrechte, der Freiheiten, der Demokratie, des Grundgesetzes für sämtliche Menschen, weil solche Grundrechte sich als gleich wichtig und vorrangig erweisen.

Beschämend, inakzeptabel und Skandalös sind solche Unrechtsstaaten, die Krankheiten benutzen, um eine medizinische weltweite Coronafaschistische Diktatur herzustellen. Jegliche Faschismus & Coronafachismus, jegliche Diktatur müssen für die Ewigkeit verboten werden.

Als ÖLDP Parteivorsitzende sage ich klipp & Klar: Die multikulturelle, judenfreundliche, humanistische, pazifistische Weltdemokratie & Freiheiten, sowie die Grundrechte werden in der Weltgeschiche immer triumphieren.

Solche Unrechtsstaaten, die sich erlauben und erlaubt haben, unsere Demokratie, Freiheiten, Grundrechte zu attackieren werden, in der Weltgeschichte niemals siegen.

ÖLDP FORDERT DIE WIEDERHERSTELLUNG DER DEMOKRATIE, DER FREIHEITEN UND DIE BEDINGUNGSLOSE BEACHTUNG DES GRUNDGESETZES MIT SOFORTIGEN WIRKUNG.

Zusätzlich engagiert sich unsere multikulturelle judenfreundliche, pazifistische Ökolinksliberale demokratische Partei nachhaltig und kontinuierlich gegen Rassismus, gegen Antisemitismus. Mehr Ausländer*Innen in BRD ja !

Wir dürfen KEINE Nazis & Neonazis dulden. Wichtig ist, dass die Afd sowie andere rechtsradikale Parteien gestoppt werden müssen, und dass die AFD sowie die NPD und andere rechtsradikale Parteien verboten werden.

ÖLDP sagt klipp & klar, Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus müssen für die Ewigkeit verboten werden!

Wir, ÖLDP, Ökolinksliberale europäische Demokratinnen & Demokraten, fordern eine multikulturelle, judenfreundliche, ausländerfreundliche Europäische Union, ohne Rassismus, ohne Nationalismus, ohne Antisemitismus, ohne geographische Staatsgrenzen!

Unsere ÖLDP sagt klipp und klar: wir haben die politische humanistische Pflicht, alle Neonazis & Nazis Parteien gesetzlich zu verbieten. Neonazis & Nazis müssen gestoppt werden, und keine Möglichkeit haben, an Wahlen teilnehmen zu können. Neonazis und Nazis zu verbieten, sowie Günstige Mieten jetzt und nicht in 4 Jahren, bedingungsloses Grundeinkommen, Waffenverbot, kostenlose Nutzung von Bus & Bahn für Bürger*Innen ohne PKWs erweisen sich als die vorrangige politische Reformen ÖLDP.

Umwelt, Freiheiten, Grundrechte, Demokratie retten! ich möchte mich erneut an euch für die wertvolle politische Unterstützung bedanken. Ohne euch hätte ÖLDP nicht so viel politischer Erfolg, und besonders vielen herzlichen Dank an Jörg, Lore, Jörn, Wolfgang, Horst, Reinhard, Figan, Mimy etc... für deine wertvolle politische Unterstützung bei der Unterschriften Abgabe sowie bei der Bundestagswahl. Ihr seid großartige Bürger*Innen und Parteimitglieder!

Ihr seid herzlich willkommen bei dem politischen Parteitreffen & Weihnachstreffen ÖLDP am 22.12.2021 ab 14:30 auf dem Weihnachtsmarkt in Altona. Bleibt gesund! Danke an euch für die wertvolle politische Hilfe.

Tag: Mittwoch, der 22 Dezember 2021

Uhrzeit: ab 14:30 Uhr

Ort: Parteitreffen & Weihnachtsfeier ÖLDP

Tagesordnung

TOP 1 ÖLDP Weihnachtsfeier

TOP 2 Aktuelle Politik

Präsidentschaftswahl 2022 Frankreich

TOP 3 Verschiedenes

An diesem Nachmittag wollen wir Deine politischen Meinungen mithören und mit dir mitdiskutieren, und alle politischen Anliegen zur ÖLDP beantworten. Zum Beispiel, wie es möglich ist, sich politisch pazifistisch aktiv einzubringen und dafür mehr politisches Engagement gegen Nationalismus, gegen Antisemitismus und gegen Rechtsradikalismus, zu leisten, sowie sich gegen den aktuellen Coronafaschismus und gegen alle Formen von Faschismus einzusetzen und eine humanistische multikulturelle Integrationspolitik in Hamburg nachhaltig fortzusetzen. Und wir wollen mit Dir/Euch Themen für Hamburg und den hamburgischen Raum sowie für Europa diskutieren und vor allem Deine Ideen aufnehmen.

Mit diesen warmherzigen Worten wünscht unsere judenfreundliche, ausländerfreundliche, multikulturelle Ökolinksliberale demokratische Partei ganz herzlich an allen Menschen, Parteimitglieder & Freundinnen & Freunde ÖLDP schöne Weihnachtszeiten sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr 2022.

ÖLDP wünscht an allen Menschen eine robuste Gesundheit!

Bleibt alle Gesund!

ÖLDP wünscht euch ein schönes Wochenende!

Mit herzlichen Pazifistischen Ökolinksliberalen Demokratischen Grüßen

geschrieben von Bérangère Bultheel

ÖLDP Politikerin Parteigründerin/Parteivorsitzende

Dein ÖLDP Team

www.oeldp.eu

14.05.2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Liebe Freundinnen und Freunde SLDP,

Trotz des Coronavirus gesundheitlichen Dramas, hoffe ich ganz herzlich, dass es euch gesundheitlich weiter gut geht.

Augrund der Coronavirus-Krise & der Coronavirus Pandemie finden die SLDP Mitgliederversammlungen im Café Katelbach am 25.05.2020 und am 21.06.2020 leider erneut nicht statt.

Als Ersatzmöglichkeit der Mitgliedversammlung vor Ort wäre eine politische Skype Online Konferenz oder politische Einzelgespräche mit den SLDP Mitgliedern und mit den SLDP engagierten Bürgerinnen & Bürger.Wir freuen uns bereits auf Mitteillungen und mögliche Teilnahmewünsche an info@sldp.eu! Der Skype Kontakt wäre Berangere Bultheel SLDP. Terminmöglichkeiten werden in 14 Tage per Mail mitgeteilt.

SLDP möchte sich besonders bei euch bedanken, dass Du/ihr unsere multikulturelle, ausländerfreundliche, judenfreundliche, frauenfreundliche, jugendfreundliche, ökolinksliberale demokratische Partei bei jeder Wahl unterstützt.

Als SLDP Politikerin wünsche ich besonders eine gute Besserung sowie eine robuste Gesundheit für die Opfer und Erkrankten des Covid-19, für alle Erkrankten allgemein sowie eine hervorragende Gesundheit für alle Menschen allgemein: bleibt mutig, bleibt gesund, bleibt am Leben!

Kaum ist die Bürgerschaftswahl in Hamburg vorbei, dass die Stadt Hamburg sowie alle Bürgerinnen & Bürger mit der nächsten weltweiten gesundheitlichen politischen Herausforderung konfrontiert sind.

Mit der Coronavirus-Pandemie hat sich die aktuelle Welt drastisch verändert. Die Propagierung des Coronavirus erweist sich nicht nur als menschliches Drama sondern auch als ein Drama für die Demokratie und für die Weltdemokratie.

Diese Coronavirus-Epidemie hätte schon längst gestoppt werden müssen, bevor diese Coronavirus-Krise sich überhaupt zu einer Weltpandemie verwandelt.

So viele Menschenleben sind verloren gegangen, ohne dass die Staaten zeitig versucht haben, eine effiziente Gesundheitspolitik für alle Menschen in der Welt umzusetzen.

Weltweit sind bis heute 4,6 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert, erkrankt, und 312000 Menschen sind infolge des Coronavirus leider bereits gestorben. Es ist inakzeptabel!
Die Coronavirus-Pandemie ist eine Welttragödie. Diese Coronavirus-Pandemie muss so schnell wie möglich beseitigt werden. Wir haben alle die politische Pflicht, Menschen zu retten!

Als SLDP Parteichefin Politikerin möchte ich meine politische humanistische Gedanken besonders an die betroffene Opfer des Coronavirus widmen!

SLDP möchte vor allem ebenfalls die Angestellten der Krankenhäuser, das Pflegepersonal sowie das ärztliche Personal europaweit besonders für ihre mutige & fleißige tägliche medizinische Arbeitsleistungen in Dienst der Menschheit & in Dienst der Gesundheit loben.

Die Angestellten der Krankenhäuser, das Pflegepersonal sowie das ärztliche Personal riskieren jeden Tag für die Patientinnen & Patienten ihr Leben, setzen ihre eigene Gesundheit in Gefahr, um das Leben anderer Menschen zu retten.

Die Angestellte der Krankenhäuser, das Pflegepersonal sowie das ärztliche Personal leisten bewundernswerte tägliche Arbeiten und Arbeitsleistungen, um Menschen zu retten. SLDP möchte sich also für die ungewöhnlichen außerordentlichen Arbeitsleistungen des medizinischen Personals europaweit & weltweit besonders bedanken.

Unsere ausländerfreundliche, judenfreundliche, frauenfreundliche, jugendfreundliche ökolinksliberale demokratische Partei SLDP bewundert die medizinische Arbeitsleistungen des ganzen medizinischen Personals und möchte staatliche & europäische Sonderprämien für die Angestellten der Krankenhäuser, das Pflegepersonal sowie das ärztliche Personal für ihre mutigen, tapferen medizinischen Arbeitsleistungen bei der Rettung der Menschen gewähren.

Die Krankenhäuser, die Angestellten der Krankenhäuser, das Pflegepersonal sowie das ärztliche Personal sind leider momentan so stark überlastet sowie überfordert, und brauchen unbedingt mehr staatliche & europäische Subventionen, um alle Patientinnen & Patienten medizinisch flächendeckend europaweit zu versorgen & zu behandeln.

Wenn die Überlastungskapazitäten und die Schmerzgrenze der Krankenhäuser des Pflegepersonals, des ärztlichen Personals erreicht sind, könnten die medizinischen Versorgung & Behandlung, sowie allgemein die Gesundheit der Patientinnen & Patienten in Gefahr sein, wenn keine dringende Reformierung des Gesundheitssystems bundesweit & europaweit stattfindet.

Daher sind politische Reformen im Gesundheitsbereich sowie in allen medizinischen Einrichtungen dringend erforderlich, um die Überlastungskapazitäten aller medizinischen Einrichtungen zeitnah meistern zu können.

Es bedeutet, dass die Bundesregierung und die EU Kommission schnell agieren müssen, um die Coronavirus Pandemie so schnell wie möglich zu stoppen.

Ein Impfstoff gegen das Coronavirus muss so schnell wie möglich entwickelt werden, um die Weltbevölkerung zu retten. Staaten dürfen weltweit keine Zeit in passiven Nix tun verlieren. Wir müssen schnell für die Rettung der betroffenen Menschen agieren, ohne Zeit zu verlieren!
Die EU braucht also eine europaweite dezentrale Gesundheitspolitik, um Menschenleben zu retten.

Das aktuelle Gesundheitssystem sowie die Gesundheitspolitik der Bundesregierung und der EU Kommission müssen also dringend reformiert werden, um die medizinische Versorgung & Behandlung der Patientinnen & Patienten europaweit zu garantieren.

Daher müssen die Bundesregierung sowie die EU Kommission eine europäische flächendeckende Gesundheitspolitik so schnell wie möglich gestalten, damit die Gesundheit für alle Menschen garantiert wird, damit Menschenleben, weltweit sowie alle EU-Bürgerinnen & Bürger europaweit gerettet werden können.

Denn wenn wir die aktuelle Entwicklung der Gesundheitspolitik gegen die Coronavirus-Pandemie, sowie die tragische Anzahl der verstorbenen Menschen betrachten, können wir auf die weltweite mangelnde Medizinversorgung und Missmanagement der Staaten infolge der Coronavirus-Krise politisch geschockt sein!

Die aktuellen unerträglichen undemokratischen faschistischen Regierungen haben nicht nur versagt, ein globales weltweites funktionsfähiges Gesundheitssystem für alle Menschen zu garantieren, die aktuellen inakzeptablen undemokratischen faschistischen Regierungen haben versagt, die Weltdemokratie, die Demokratie weltweit, sowie der nachhaltige Schutz der Gesundheit, der Schutz der Grundfreiheiten, sowie der Schutz der Grundrechte der Bürgerinnen & Bürger während der aktuellen Corona-Krise zu garantieren.

Wegen solchen faschistischen und inkompetenten Politikerinnen & Politiker an der Macht, sei es in Deutschland, Frankreich, oder woanders in Europa und in der Welt sind die Grundfreiheiten sowie die Grundrechte und die Gesundheit der Menschen, sowie die Menschenrechte der UN-Menschenrechtscharta ganz massiv angegriffen und verletzt worden, was inakzeptabel ist!

Solche undemokratischen faschistischen Regierungen instrumentalisieren, nutzen schamlos die Coronavirus-Pandemie, um die Grundfreiheiten & die Grundrechte zu attackieren, und gleichzeitig erweisen sich solche unerträglichen undemokratischen Regierungen als unfähig & inkompetent, die Gesundheitschutz und die Gesundheit der Menschen zu garantieren!

Die aktuellen Faschisten missbrauchen die Coronavirus-Pandemie, um die Demokratie, die Freiheiten, die Grundrechte Europas zu attackieren!

WIR DÜRFEN ES AUF GAR KEIN FALL AKZEPTIEREN
WIR HABEN DIE POLITISCHE PFLICHT, DEN FASCHISMUS ZU STOPPEN!

Der nachhaltige Schutz der Gesundheit, aber auch der Schutz der Freiheiten & der Grundrechte erweisen sich als gleich vorrangig und müssen GLEICH EUROPAWEIT & WELTWEIT garantiert werden!

Wir dürfen nicht zulassen, dass Faschisten & Faschistoiden sowie faschistische Regierungen, die Coronavirus Pandemie instrumentalisieren, damit solche faschistische Regierungen versuchen, einen totalitären Überwachungsstaat, sowie einen Polizeistaat oder eine Militärdiktatur zu errichten.

Wir Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten setzen wir uns uneingeschränkt gegen Polizeistaaten, gegen totalitären Überwachungsstaaten sowie gegen Militärdiktaturen ein!

Wir Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten setzen wir uns uneingeschränkt gegen Nazis, gegen Neonazis, gegen Rassismus, gegen Antisemitismus, gegen Nationalismus ein!

Mein Appell als SLDP Parteivorsitzende & Ökolinksliberale Politikerin ist ganz klar:

Wir haben alle die politische Pflicht jegliche POLIZEISTAATEN & MILITÄRDIKTATUREN ZU STOPPEN, SOWIE JEGLICHE TOTALITÄRE ÜBERWACHUNGSSTAAT ZU STOPPEN!

Diese faschistischen undemokratischen Staaten greifen vor allem die Grundfreiheiten & Grundrechte der Bürgerinnen & Bürger an, und legitimieren die Freiheitseinschränkungen mit Grundrechtsverletzenden Maßnahmen, ohne eine effiziente Gesundheitspolitik umzusetzen, und dann schicken solche faschistischen undemokratischen Staaten die Rechnung zur Finanzierung der Quarantäne und der Maßnahmen der Ausgangsperre an die Bürgerinnen & Bürger. Es ist unerhört!

Der Staat setzt unverschämterweise das Grundgesetz selbst außer Kraft, da das Grundgesetz solche grundgesetzwidrige Maßnahmen selbst in solchen Krisen nicht vorsieht.
Der Grundrechtskatalog wurde mit dem Bußgeldkatalog & mit dem Geldbuße-Katalog ersetzt! Es ist inakzeptabel!

Also der Staat beraubt weiter die Bürgerinnen & Bürger während der Corona-Krise und generiert, maximiert Kapital mit den Tragödien der Menschen und mit der Coronavirus-Pandemie! Unverschämt!

Diese staatliche kleptokratische räuberische Politik ist inakzeptabel! Diese staatliche kleptokratische räuberische ultrakapitalistische Politik muss gestoppt werden.

Parallel dazu setze ich mich als SLDP ökolinksliberale demokratische Parteichefin sowie die Ökolinksliberale demokratische Partei SLDP, sowie als Verteidigerin der Freiheiten & der Menschenrechte, der Gesundheit der Menschen, gegen die Einführung einer Corona-Smartphone-App, also gegen jegliche Corona-Smartphone-App zur Nachverfolgung der Kontaktdaten von Virus-Infizierten.

Die Einführung einer Corona-Smartphone-App verletzt die Grundfreiheiten, die Grundrechte, sowie die Menschenrechte der Bürgerinnen & Bürger, vor allem verletzt besonders den §1 GG die Menschenwürde, und verletzt ebenfalls auch die Datenschutzgesetze und die Privatsphäre der Bürgerinnen & Bürger.

Der Staat verletzt den §1 GG, also die Menschenwürde mit so einer Corona-Smartphone-App, weil der Staat versucht, das Privatleben & die Gesundheit der Menschen zu kontrollieren. Wir dürfen es nicht dulden.

Der Staat sowie juristische & natürliche Personen haben kein Recht, die Körper der Menschen sowie die Gesundheit der Menschen zu kontrollieren und zu überwachen. Der Staat verletzt zusätzlich die Menschenwürde der Bürgerinnen & Bürger mit so einer undenkbaren Einführung eines totalitären Überwachungsmittels, wie die Corona-Smartphone-App.

Die Bundesregierung & die EU Kommission denken einfach nicht nach, wollen die Bürgerinnen & Bürger für Dumm verkaufen. Das dürfen wir nicht akzeptieren!

Mit dieser Corona-Smartphone-App verletzen die Bundesregierung & die EU-Kommission eindeutig die Freizügigkeit, die Bewegungsfreiheit, die Gesundheit sowie die Privatsphäre der Bürgerinnen & Bürger.

Der Staat stigmatisiert, drängt zusätzlich ins soziale Abseits die Opfer des Covid-19 sowie die Corona-Infizierten Menschen. Es ist nicht akzeptabel.

Die Menschen, die an Covid-19 erkrankt sind, dürfen nicht mehrmals Opfer werden, und dürfen auf gar kein Fall stigmatisiert oder ins soziale Abseits gedrängt werden, nur weil solche Menschen an Covid-19 erkrankt sind.

Mit dieser Corona-Smartphone-App konditioniert der Staat allmählich & langsam die Bürgerinnen & Bürger an den Abbau der Demokratie, der Grundrechte und Grundfreiheiten. Es ist absolut inakzeptabel.

Diese unerträgliche rassistische antieuropäische Politik Von der Leyen und die Bundesregierung haben die Demokratie, sowie die Freiheiten und Grundrechte der Menschen ganz massiv attackiert. Das dürfen wir nicht dulden.

Die EU Kommission sowie die Bundesregierung beuten die Dramen & Tragödien der Coronavirus-Erkrankten aus, um widerliche nationalistische antieuropäische rassistische Maßnahmen umzusetzen. Es ist echt Skandalös!

Die EU Kommission & die Bundesregierung instrumentalisieren, beuten eindeutig die Coronavirus-Pandemie aus, um die undemokratische Gelegenheit zu finden, die inneren Grenzen der EU zu schließen und die Grenzkontrolle innerhalb der EU wiedereinzuführen. Es ist inakzeptabel!

Wir, SLDP, werden solche widerlichen nationalistischen antieuropäischen rassistischen Maßnahmen auf GAR KEIN FALL dulden!

Wir, Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten setzen uns gegen solche widerlichen nationalistischen antieuropäischen rassistischen Maßnahmen ein.

SLDP sagt klipp & klar, Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus müssen für die Ewigkeit verboten werden!

Wir, SLDP, Ökolinksliberale europäische Demokratinnen & Demokraten, fordern eine multikulturelle, judenfreundliche, ausländerfreundliche Europäische Union, ohne Rassismus, ohne Nationalismus, ohne Antisemitismus!

Die Maßnahmen der Ausgangssperre dürfen nicht den Lissabon-Vertrag, das Grundgesetz, das Schengen Abkommen sowie die EU Menschenrechtscharta verletzen.

Die Grenzschließung sowie die Grenzkontrolle innerhalb der EU sind rechtswidrig & antieuropäisch, rassistisch, verletzen die europäische demokratische Normen, Prinzipien & Gesetze, und verletzen die multikulturelle demokratische Prinzipien, die Freiheiten, die Freizügigkeit sowie die multikulturelle Demokratie und die Grundrechte der EU-Bürgerinnen & Bürger.

SLDP fordert, dass die EU-Kommission, sowie alle Mitgliedstaaten der Europäische Union die Grenzen innerhalb der EU sowie die EU-Grenzen sofort wieder eröffnen.
SLDP fordert, dass jegliche Grenzkontrolle innerhalb und außerhalb der EU-Staaten & der Welt sofort gestoppt werden müssen.

Wenn alle EU Mitgliedstaaten ein angemessenes, grundrechtsfreundliches Ausgangsperre-System zum Schutz der Bevölkerung einführen, darf die EU Kommission nicht ihre eigene institutionelle Kompetenzen missbrauchen, um die Grenzen innerhalb der EU zu schließen und dabei die Basiswerte, die Grundrechte, die EU Menschrechtscharta, das Schengen Abkommen sowie den Lissabon Vertrag zu verletzen.

Die Quarantäne, also die Ausgangssperre infolge der Coronavirus-Krise dürfen nicht ausgebeutet werden, um rassistische nationalistische Forderungen durchzusetzen, die sich per se konträr zu den europäischen Grundrechte & Werten herausstellen.

Um die Weltpandemie zu stoppen und die Propagierung des Coronavirus zu verhindern fördert & fordert SLDP eine menschenwürdige Politik & Gesundheitspolitik anstatt der aktuellen menschenverachtenden aggressiven Maßnahmen, die die Freiheiten, Grundrechte und die Gesundheit der Menschen gefährden & verletzen.

SLDP fordert, dass das vorgesehene Budget des Verteidigungsetats storniert wird, und dass das vorgesehene staatliche Budget des Verteidigungsetats an das Gesundheitsministerium überwiesen wird, um die unermessliche Kosten & Ausgaben zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie zu finanzieren.

SLDP setzt sich nach wie vor vorrangig für den Schutz der Gesundheit sowie gegen jegliche Waffenproduktion, gegen Waffenexport ein.

SLDP fordert mehr Geld für Gesundheit, Pflege, Medizin & Medizinforschung, mehr Geld für medizinische Schutzausrüstungen, medizinische Materialien und kein Geld für sinnlose, gefährliche verfassungsfeindliche militärische Aufrüstungen.

SLDP fordert mehr Geld für Medizin & Medikamentenproduktion, mehr Geld für Gesundheit allgemein, und Pflege, und kein Geld für sinnlose Bundeswehrausgaben, kein Geld für verfassungsfeindliche militärische Aufrüstung, kein Geld allgemein für Waffenherstellung und kein Geld für Waffenexport!

Wir Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten fordern ein dezentrales sowie ein dezentralisiertes flächendeckendes Gesundheitssystem europaweit, um die Gesundheit und den Gesundheitschutz der ganzen europäischen Bevölkerung nachhaltig zu garantieren!

Aktuell gibt es leider noch keinen Impfstoff und keine effiziente medikamentöse Therapie für die Behandlung des Coronavirus. Es bedeutet aber nicht, dass die EU-Kommission in passivem Nixtun die aktuelle Tragödien und Dramen wegen der Coronavirus-Epidemie passiv zuschauen muss.

Diese grausame Coronavirus-Pandemie hat alle Bürgerinnen & Bürger der Welt leider gesundheitlich, politisch, wirtschaftlich, sowie sozial-gesellschaftlich getroffen und verletzt, sowie die Menschenwürde, die Demokratie, die Grundfreiheiten sowie die Grundrechte stark verletzt. Solche Epidemie und Pandemie dürfen nie wieder geschehen in der Weltgeschichte

SLDP fordert vor allem, dass europäische finanzielle Hilfspaketen, unbürokratisch, unkompliziert und schnell an die hartbetroffene Krisenregionen wie Spanien, Italien, und Frankreich, also europaweit, infolge der Coronavirus-Pandemie überwiesen werden, damit diese hartbetroffene Regionen der EU die erforderliche Medizinversorgung, sowie das erforderliche Medizinische Material und gesundheitliche medizinische Schutzausrüstungen bestellen und herstellen können.

Gesundheit gilt als Grundrecht!

Es bedeutet, dass Staaten in der Zukunft mehr in Medizinforschungen, sowie in medizinischen Vorbeugung, im Gesundheitsschutz investieren müssen, um die Gesundheit weltweit & nachhaltig für alle Menschen zu garantieren.

Solche effiziente Gesundheitspolitik, die Garantie auf eine erforderliche nachhaltige Gesundheit für alle Menschen, sowie die Garantie auf eine nachhaltige Demokratie, Grundfreiheiten, Grundrechte, werden nur mit unserer ausländerfreundlichen, judenfreundlichen, frauenfreundlichen, Ökolinksliberalen demokratischen Partei geschehen.

Denn wir Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten sind der Meinung, dass die erforderliche Garantie auf Gesundheit und Gesundheitsschutz nur mit demokratischen Mitteln gewährleistet werden muss, die die Grundfreiheiten, die Grundrechte, sowie die multikulturelle Demokratie beachten, und nicht mit totalitären Überwachungsstaatsstrukturen, und auch nicht mit den aktuellen polizeistaatlichen Unterdrückungsmaßnahmen und auch nicht mit den diktatorischen Mittel sowie mit unangemessenen Ausgangssperren, die sich per se als grundrechtsfeindlich, demokratiefeindlich oder Freiheitsfeindlich erweisen.

Liebe Freundinnen & Freunde, SLDP gibt niemals auf! SLDP sagt klipp & klar: Ihr müsst Mut sowie Vertrauen, Zuversicht in solchen schweren Zeiten, wie die Pandemiezeiten zeigen.

Alle Bürgerinnen & Bürger können mit Verantwortung sowie mit verantwortungsbewussten Freiheiten gesundheitlich handeln, ohne Bevormundungspolitik sowie ohne polizeistaatliche Unterdrückungsmaßnahmen und ohne Unterdrückungsapparat, sowie ohne staatliche Gewalt.

Und deswegen sehen wir uns wieder bei der Unterschriftsammlung für die Teilnahme an die Bundestagswahl 2021, weil SLDP ganz sicher an die Bundestagswahl in 2021 teilnehmen wird. Die Sammlung der Unterstützungsunterschriften für die Teilnahme an die Bundestagswahl 2021 fängt circa ab dem Juli & August 2020 an.

SLDP gibt niemals auf und engagiert sich kontinuierlich & nachhaltig für die multikulturelle ökolinksliberale Demokratie und die Menschenrechte bundesweit, europaweit, weltweit!
Gemeinsam werden wir es schaffen, die Gesundheit für alle Menschen nachhaltig zu garantieren.

SLDP sagt klipp und Klar: Nie wieder die Coronavirus-Epidemie! Nie wieder Epidemien & Weltpandemie. Nie wieder Quarantäne und Ausgangsperre!

Noch mal Vielen Dank an die mutigen, lobenswerten, bewundernswerten unaufhörlichen Energieeinsätze & Arbeitsleistungen der Angestellten der Krankenhäuser, des Pflegepersonals sowie des ärztlichen Personals!

Vor allem Bleibt alle gesund!
SLDP fordert mehr Freiheiten und Gesundheitsschutz für alle Menschen!

SLDP wünscht an alle Bürgerinnen & Bürger eine robuste & nachhaltige Gesundheit!
Wir freuen uns bereits auf Mitteillungen und Teilnahmebestätigung an info@sldp.eu!

Die SLDP freut sich auf jede politische Unterstützung und auf neue Parteimitglieder!
Mit herzlichen multikulturellen ökolinksliberale demokratischen pazifistischen Grüßen

geschrieben von Bérangère Bultheel

SLDP Parteivorsitzende, SLDP Politikerin Parteigründerin
Dein SLDP Team
Berangere Bultheel
www.sldp.eu

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg,

Liebe Freundinnen und Freunde SLDP,

Am 23.02.2020 findet die Bürgerschaftswahl statt. Nach 5 Wochen fleißigen mutigen Wahlkampf und intensives politisches Engagement für die Bürgerinnen & Bürger Altonas möchte unsere ausländerfreundliche, judenfreundliche, frauenfreundliche, ökolinksliberale, pazifistische Demokratische Partei SLDP sich bei allen SLDP Mitglieder sowie bei allen Wahlkampfhelfer und Wahlkampfhelferinnen bedanken.
Wie du weißt, die Sozialungerechtigkeit sowie die soziale Ungleichheiten sind leider immer noch da, weil die etablierte Parteien ihre politische Wahlkampfversprechen, wie zu erwarten, nicht umgesetzt haben und nicht umsetzen werden.

Diese unsoziale, ausländerfeindliche Politik sowie die Ungerechtigkeitspolitik der Stadt Hamburg müssen sofort gestoppt werden.

Die gute politische Nachricht für die Stadt Hamburg und für den Bezirk Altona ist: Am 23.02.2020 kannst du SLDP wählen!

UNTERSTÜTZ SLDP MIT DEINER STIMME IN ALTONA!

Du hast die Wahl, du kannst die Politik Hamburg ändern, modernisieren, internationalisieren, wenn du SLDP in Wahlkreis 3 Altona Hamburg am 23.02.2020 wählst.

GEHT ZU WAHL, GEBT KEINE STIMME AN DIE RECHTSRADIKALE PARTEIEN UND GEBT KEINE STIMME AN DIE AFD PARTEI!

WÄHLT GEGEN DIE AFD! WÄHLT GEGEN RECHTSRADIKALISMUS!

GEMEINSAM GEGEN RASSISMUS, GEGEN ANTISEMITISMUS,

GEGEN RECHTSRADIKALISMUS!

GEMEINSAM GEGEN RECHTSPOPULISMUS, GEGEN NATIONALISMUS!
SLDP FORDERT, DASS ALLE NEONAZIS & NAZIS SOFORT GESETZLICH VERBOTEN WERDEN MÜSSEN!
WÄHLT UNSERE MULTIKULTURELLE ÖKOLINKSLIBERALE DEMOKRATISCHE PARTEI!

GIB DEINE 5 STIMMEN AN UNSERE MULTIKULTURELLE, AUSLÄNDERFREUNDLICHE, JUDENFREUNDLICHE, FRAUENFREUNDLICHE, PAZIFISTISCHE ÖKOLINKSLIBERALE DEMOKRATISCHE PARTEI SLDP

DAS KENNWORT SLDP FÜR DIE BÜRGERSCHAFTSWAHL 2020 LAUTET:

SOZIALLIBERALE DEMOKRATISCHE BEWEGUNG: MEHR FREIHEIT, DEMOKRATIE UND WOHLSTAND FÜR ALLE! BULTHEEL SLDP WÄHLEN! LISTENPLATZ 11

Schaut das politische Wahlkampfsvideo SLDP sowie das NDR Bürgerschafsabgeordnete-Kandidaten/in Check!

Zeit also das Parlament Hamburg zu erneuern, mit mir als SLDP Bürgerschaftsabgeordnete für den Wahlkreis 3 Altona.

Wir geben NIEMALS auf! Dieses Jahr gibt es also die Chance für unsere Sozialliberale Ökolinksliberale Demokratische Partei (SLDP) in der Bürgerschaft mit mir als direkte SLDP Kandidatin für den Wahlkreis 3 des Bezirkes Altona Hamburg gewählt zu werden.

SLDP möchte sich besonders ganz herzlich bei allen Bürgerinnen und Bürger bedanken, die uns bei jeder Wahl in Altona & in Hamburg mit einer Unterschrift und mit ihren Stimmen unterstützen, und, die bei jeder Wahl die Stimmen an SLDP geben. Dank dir und dank euch alle kann unsere ökolinksliberale sozialliberale demokratische Partei bei der Bürgerschaftswahl in 2020 teilnehmen und die Wahl gewinnen!

Im übrigen berücksichtigt unsere Ökolinksliberale demokratische Partei ebenfalls Unterstützungsunterschriften von Nicht-Wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger, so dass wir SLDP neben den gültigen erforderlichen 100 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgerinnen & Bürger für die Teilnahme an die Bürgerschaftswahl 2020, ebenfalls die zusätzliche Unterschriften von nicht-Wahlberechtigten ausländische Bürgerinnen und Bürger ganz besonders huldigen und hervorheben möchten.

Damit wollen wir die Stadt Hamburg zeigen, dass SLDP das aktive und passive Wahlrecht für alle Ausländer & Ausländerinnen fördert & fordert.

Menschen mit Migrationspolitik wohnen hier, zahlen Steuern und bauen die Infrastrukturen des Landes, die Städte und Dörfer mit. Warum sollen Menschen mit Migrationshintergrund überhaupt vom Wahlrecht ausgeschlossen werden.

SLDP erkennt und setzt sich für Menschen mit Migrationshintergrund Bundesweit, Europaweit, weltweit, ein. Deswegen fordern wir eine ökolinksliberale Demokratische multikulturelle Europäische Union ohne geographische Staatsgrenzen, denn wir Ökolinksliberal Demokratinnen & Demokraten wollen eine multikulturelle Weltdemokratie ohne Visadiktaturen und ohne Polizeistaaten.

Die folgenden politischen Herausforderungen bleiben für uns vorrangig: Gemeinsam müssen wir uns ununterbrochen gegen die rechtsradikale AfD,
gegen alle Neonazis & Nazis, gegen Intoleranz, gegen jegliche Verarmung,
gegen soziale Ungleichheiten einsetzen.

Nach wie vor müssen wir uns alle uneingeschränkt gegen Sozialungerechtigkeiten, gegen Armut, gegen Antisemitismus, gegen Rassismus mobilisieren!

Die Tragödie in Halle darf niemals passieren. Deutschland hat die politische Pflicht, den Antisemitismus und Rassismus endgültig zu stoppen, sowie die politische Pflicht alle rassistische und antisemitische Straftäter schärfer zu bestrafen. SLDP wird dementsprechend alle neonazis & Nazis Parteien gesetzlich verbieten.

So retten wir alle jüdische Menschen & alle Menschen mit Migrationshintergrund!

Antisemitismus sowie Rassismus dürfen keinen Platz in Deutschland sowie in der Welt haben.

Sei mutig, demokratisch, multikulturell, judenfreundlich, ausländerfreundlich, frauenfreundlich:
SAG NEIN ZU ANTISEMITISMUS, SAG NEIN ZU RASSISMUS.

ANTISEMITISMUS UND RASSISMUS MÜSSEN FÜR DIE EWIGKEIT VERBOTEN SEIN!

Der Einzug der AfD sowie der Einzug anderer unerträglichen rechtsradikalen nationalistischen Parteien im Thüringer Landtag am 27.10.2019 sowie im Europaparlament am 26.05.2019 erweisen sich als Drama für die multikulturelle Demokratie in Europa!

30 % der Wähler/innen Europas haben demokratiefeindliche, rechtspopulistische, rassistische, nationalistische Parteien gewählt. SKANDALÖS!

Solche rechtsradikale Parteien wie die AfD, NPD, etc.. haben im Bundestag, in Landtagen und im EU Parlament NICHTS zu suchen, da solche rechtsradikale Parteien eine Gefahr für unsere europäische muktikulturelle Demokratie und eine Gefahr für alle Menschen mit Migrationshintergrund darstellen.

Als ausländerfreundliche, judenfreundliche, frauenfreundliche, flüchtlingsfreundliche Ökolinksliberale Demokratische Partei setzt sich SLDP uneingeschränkt gegen die staatliche Kriminalisierung von NGO's und Parteien ein, die humanitäre Seenotrettungsaktionen im Mittelmeer und woanders in der Welt unternehmen. Unsere SLDP engagiert sich politisch, multikulturell, pazifistisch, humanistisch seit Jahren für alle jüdische Menschen, für alle Flüchtlinge, für alle Menschen mit Migrationshintergrund.

SLDP begrüßt zusätzlich die heldenhafte Rettungsaktionen von „Ocean viking“, "Seawatch 3,4", Alex sowie "Alan Kurdi", sowie die humanitäre Rettungsaktionen der spanischen NGO „Open arms“ sowie alle humanitäre Rettungsaktionen der NGO’s weltweit! Menschenleben retten ist keine Straftat, sondern eine humanistische demokratische Pflicht! SLDP setzt sich gemeinsam gegen die staatliche Kriminalisierung von NGOs sowie gegen die staatlichen Diskriminierungen von humanistischen multikulturellen ökolinksliberalen demokratischen Parteien wie unsere SLDP ein, die sich für Menschen mit Migrationshintergrund politisch, demokratisch humanistisch engagieren!

SLDP sagt ganz klar: Wir haben die Pflicht alle Flüchtlinge zu retten!

SLDP setzt sich nach wie vor uneingeschränkt für alle Menschen mit Migrationshintergrund, für alle jüdische Menschen, sowie für eine bessere Integrationspolitik und für eine multikulturelle Gesellschaft ein.

Deswegen fordert SLDP ein NPD Verbot, und dass alle Neonazis & Nazis Parteien grundsätzlich gesetzlich Bundesweit & Europaweit verboten werden müssen.

Zusätzlich fordert SLDP die sofortige Freilassung der zu Unrecht inhaftierten unschuldigen G20-Gegner. Freiheit und Solidarität für alle G20-Gegner & für alle Antifas weltweit! SLDP setzt sich gegen die Kriminalisierung der Antifaschistinnen & Antifaschistischen und linksorientierten politischen Vereine ein.

DIE WILLKÜRLICHE NOMINIERUNG VON DER LEYEN ALS EU-KOMMISSIONSPRÄSIDENTIN WEITER BOYKOTTIEREN

Parallel dazu setzt sich SLDP gegen die willkürliche diktatorische Nominierung Von der Leyen für die EU-Kommmissionspräsidenschaft WEITER ein.

Ein Land, wie Deutschland, das versagt hat, den Einzug der AFD als rechstradikale Partei im Bundestag und im EU Parlament zu stoppen, hat nicht verdient, die EU Kommissionspräsidenschaft zu übernehmen!

Die Nominierung Von der Leyen erfolgte undemokratisch, intransparent, geprägt von Ämterpatronage. Die Nominierung Von der Leyen verletzt die europäische Wahlverfahren sowie das demokratische europäische Aufstellungsverfahrengesetz. Die Nominierung Von Der Leyen erfolgte ohne Aufstellungsverfahren der anderen Kandidaten und Kandidatinnen, sowie unter Auschluss der Öffentlichkeit, was skandalös ist!

Zusätzlich verletzen die undemokratische Einmischung und Einflussnahme Deutschlands und Frankreichs bei der Entscheidung der Nominierung der Brüssel Kommission die europäische demokratische Wahlverfahrensgesetze sowie die Gleichberechtigungsprinzipien zwischen allen EU-Mitgliedstaaten der Europäsischen Union, da 26 EU Mitgliedstaaten ganz eindeutig von Deutschland und Frankreich diskriminiert wurden, was inakzeptabel ist.

SLDP appelliert alle Bürgerinnen & Bürger die Nominierung von der Leyen sowie die Nominierung Deutschlands für die EU-Kommission-Präsidentschaft weiter zu boykottieren!!
Die Nominierung Deutschland für die EU Kommission-Präsidentschaft ist skandalös! Deutschland nimmt die Neonazis & Nazis unter Schutz! Deutschland darf nicht die EU Kommission-Präsidentschaft übernehmen!

SLDP fordert mit sofortiger Wirkung, dass alle Neonazis & Nazis Parteien & vereine endgültig gesetzlich verboten werden.

Zum Thema Internationale Politik ist übrigens in der Welt für mehr Demokratie und Freiheiten viel passiert.

ALLE KRIEGE & TERRORISMUS STOPPEN! WAFFENPRODUKTION STOPPEN!

SLDP fordert einen weltweiten Entmilitarisierungsprozess, sowie ein vollständiges weltweites Waffenproduktionsverbot sowie einen Entwaffnungsprozess aller Armeen der Welt.
Keine Armee sowie keine terroristische Vereinigung haben das Recht, die Menschen sowie die Menschenwürde anzugreifen.

SLDP engagiert sich uneingeschränkt gegen staatliche Terrorismus sowie gegen alle Formen von Terrorismus, und allgemein gegen Gewalt.

Kriege und Terrorismus müssen mit sofortiger Wirkung weltweit endgültig gestoppt werden.
SLDP will den Weltfrieden sowie die Demokratie globalisieren.

SLDP will die Globalisierung demokratisieren und die Menschenrechte weltweit globalisieren!

MULTIKULTURELLE WELTDEMOKRATIE UND MENSCHRECHENRECHTE WELTWEIT.

SLDP engagiert sich mit allen, die den politischen Mut haben und sich für mehr Freiheit, Demokratie und Solidarität einsetzen.

Wir müssen uns gemeinsam also weiter gegen Verelendungsprozesse,
gegen Terrorismus, gegen Rassismus, gegen die rechtsradikale AFD,
gegen die rechtsradikale NPD, aber auch grundsätzlich gegen alle Neonazis & Nazis, gegen Gewalt engagieren und mobilisieren.

Zusätzlich fordert SLDP das Kriegsverbot, das Prostitutionsverbot in der UN-Menschenrechtscharta und in allen Verfassungen der Europäischen Union.

Diese barbarische inakzeptable Männerkriege in Yemen, Syrien, Irak, Soudan, Lybien ... müssen mit sofortiger Wirkung gestoppt werden.

Kriege & Terrorismus sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfen in der Weltgeschichte Nie wieder geschehen. Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen sofort gestoppt werden, und alle Verbrecher müssen sofort schärfer verurteilt und verhaftet werden.

Kriege & Terrorismus müssen für die Ewigkeit der Weltgeschichte verbannt sein.

UNSOZIALE POLITIK DES SENATS HAMBURG STOPPEN

Paralell dazu, müssen wir betonen, dass die Armut mit den derzeitigen Mandatsträger/innen leider bis jetzt immer noch nicht gesenkt wurde, da falsche unsoziale Politiker/innen im Senat, im Bundestag und in anderen Parlamenten an der Macht sind, und die Hamburger/innen zwar politisch vertreten wollen aber in der politischen Praxis nicht vertreten können.

Das Thema Obdachlosigkeit ist ein aktuelles Thema in Hamburg. Infolge der unterlassenen Hilfeleistung der Bundesrepublik Deutschland sind wieder einige Obdachlose grausam zu Tode gefroren. Diese Unmenschlichkeit und Gleichgültigkeit Deutschlands hinsichtlich der Obdachlosigkeit müssen sofort aufhören.

Unsere Stadt Hamburg hat nicht weniger Obdachlosen seit dem die SPD und die AfD gewählt wurden. Die SPD und diese unerträgliche rechtsradikale AfD schaden unser Stadt Hamburg, und schaden die soziale Politik der Stadt Hamburgs.

In Hamburg sind mehr als 2000 Obdachlosen Menschen noch zurzeit registriert.

Das WINTERNOTUNTERKUNFSTPROGRAMM der Senatorin Leonard ist ein unsoziales zynisches Unterkunftsprogramm, da Menschen ohne Obdach in den Unterkünften nur zwischen 17.30 und 9:00 bleiben dürfen. Am Tag frieren die Obdachlosen, da sie über keinerlei uneingeschränkten Zugang und sowie über unzureichenden Schutz und Verpflegung wegen des unsozialen Winternotunterkunftsprogramms des Senats verfügen.
Die Stadt Hamburg begeht die Straftat der inakzeptablen unterlassener Hilfeleistung, da die Stadt Hamburg billigend in Kauf nimmt und duldet, dass die verwahrlose Obdachlosen sowie Hilfsbedürftige Menschen am Tag frieren, verhungern oder sogar sterben könnten.

Diese unsoziale Unverschämtheit und unsoziale grausame Ungerechtigkeitspolitik der Stadt Hamburg muss sofort gestoppt werden.

SLDP fordert dementsprechend eine sofortige erforderliche Ergänzung des Winternotsunterkunftsprogramms  für Obdachlosen, also eine vollständige uneingeschränkte soziale Unterkunfstpolitik und Verpflegungspolitik für alle Obdachlosen.
Jeder Bürger und jede Bürgerin hat dementsprechend ein Grundrecht auf eine Unterkunft. Wir SLDP fordern das Grundrecht auf eine Wohnung in dem Grunrechtskatalog des Grungesetzes der BRD.

Zeit politisch, soziallliberal, ökolinksliberal demokratisch zu handeln!
Für uns Sozialliberalen, Ökolinksliberalen Demokraten & Demokratinnen gilt das Wohnen als Grundrecht! Deswegen wird unsere SLDP bei allen zukünftigen Wahlkämpfen das Grundrecht auf eine Wohnung in der Verfassung fordern, und in dem politischen Reformprogramm auf die oberste Liste platzieren.

Mehr soziale Wohnungen und günstigere Mieten in Hamburg sind aktueller als je!

Die aktuelle politische Ziele SLDP sind nach wie vor die Bürgerschaftswahl am 23.02.2020 zu gewinnen sowie neue Parteimitglieder für die SLDP zu gewinnen!

SLDP appelliert alle: Ökolinksliberal demokratisch, multikulturell, ausländerfreundlich, judenfreundlich, frauenfreundlich, flüchtlingsfreundlich politisch aktiv zu bleiben!

SLDP fordert an allen dementsprechend viel Mut und viel politisches Engagement, damit wir eine europäische sozialliberale, ökolinksliberale demokratische Politik in Hamburg weiter umsetzen und eine europäische multikulturelle Geschichte für die Stadt Hamburg nachhaltig mitgestalten. Und deswegen müssen wir uns weiter für die Demokratie und die Menschenrechte engagieren sowie sich für eine neue sozialere Politik in Hamburg engagieren. Gerade deswegen ist Zeit politisch ökolinsliberal demokratisch zu handeln und Dir/Euch wieder zu einem politischen Stammtisch in Hamburg zu treffen.

Wir laden herzlich zur SLDP Mitgliederversammlung ein und zum offenen politischen Stammtisch!

Die nächste SLDP Mitgliederversammlung, sowie das nächste politische Treffen wird am 23.02.2020 ab 19:00 im Café Katelbach in Altona stattfinden.

Tag: Sonntag, 23 Februar 2020
Uhrzeit: ab 19:00 Uhr
Ort: Café Katelbach, Große Brunnenstraße 60, in Altona

Tagesordnung

TOP 1 Aktuelle Politik
TOP 2 Bürgerschaftswahl 2020
TOP 3 Verschiedenes

An diesem Abend wollen wir Deine politischen Meinungen mithören und mit dir mitdiskutieren, und alle politischen Anliegen zur SLDP beantworten. Zum Beispiel, wie es möglich ist, sich politisch pazifistisch aktiv einzubringen und dafür mehr politisches Engagement gegen Nationalismus, gegen Antisemitismus und gegen Rechtsradikalismus zu leisten und eine humanistische multikulturelle Integrationspolitik in Hamburg nachhaltig fortzusetzen. Und wir wollen mit Dir/Euch Themen für Hamburg und den hamburgischen Raum sowie für Europa diskutieren und vor allem Deine Ideen aufnehmen.

Wir freuen uns, mit Dir/Euch politisch vielfältig zu debattieren und den Abend dann gemütlich ausklingen zu lassen.

Wir freuen uns bereits auf Mitteillungen und Teilnahmebestätigung an info@sldp.eu!

Die SLDP freut sich auf jede politische Unterstützung und auf neue Parteimitglieder!

Mit herzlichen multikulturellen ökolinksliberale demokratischen pazifistischen Grüßen

geschrieben von Bérangère Bultheel
SLDP Parteivorsitzende
Dein SLDP Team
Berangere Bultheel
SLDP Politikerin Parteigründerin/Parteivorsitze nde
www.sldp.eu